Wenn man sich das Brasilienbild und die Veränderungen ansieht, die dieses in den Medien in den letzten Jahren durchgemacht hat, dann hat man manchmal den Eindruck, dass etwas rosa Tinte über den Ozean geschwappt ist.

Zugegeben, Lula war sympathisch und das neue Staatsoberhaupt ist weiblichen Geschlechts. Ok, und Arme kriegen Almosen.

Nun gut. Fakt ist, Präsidenten sind wichtig in Brasilien, denn Brasilien ist keine parlamentarische, sondern eine präsidentielle Demokratie.

Kaum jemandem ist hingegen bekannt, dass das brasilianische Staatsoberhaupt der wichtigste brasilianische Gesetzgeber ist.

Das stellt man schnell fest, wenn man an allen Ecken und Enden in Brasilien auf präsidentielle Notverordnungen mit Gesetzeskraft trifft (sogenannte "medidas provisórias" - provisorische Maßnahmen).

Eigentlich gilt auch in Brasilien der Grundsatz der Gewaltenteilung, d.h.
Gesetze sollten von der Legislative und nicht vom Oberhaupt der Exekutive (Präsidenten bzw. Präsidentin) verabschiedet werden. Die Exekutive soll Gesetze ausführen, nicht verabschieden.

Gedacht sind diese, in der Verfassung vorgesehenen präsidentiellen Notverordnungen für Fälle, in denen ein bestimmter Sachverhalt oder ein bestimmtes Problem so dringend einer Regelung bedarf, dass sich der/die/das Präsident gezwungen sieht, provisorisch eine Maßnahme mit Gesetzeskraft zu erlassen, die nur maximal 30 Tage gilt.

30 Tage, in dem das Parlament Zeit hat, sich des Problems anzunehmen. es liegt in der Natur der Sache, dass eine Notverordnung nicht verlängert werden kann.

Aber wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Wenn die 30 Tage um sind, erlässt das Staatsoberhaupt einfach die gleiche Notverordnung mit leicht verändertem Wortlaut. Solange, bis das Parlament es in ein Gesetz umwandelt oder auch nicht. Es gibt Leute, die behaupten, mehr als die Hälfte aller Gesetze Notverordnungen. Die Liste der Notverordnungen ist in jedem Fall lang.

Wenn man sich die Materien sieht, die durch Notverordnungen geregelt sind und sich vor Augen hält, dass eine provisorische Maßnahmen über die Dauer von mehreren Jahren jeden Monat erneuert werden, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass in Brasilien dauerhaft der Ausnahmezustand herrscht.

Wer wirklich an den katholischen Sozialismus und eine Demokratie glaubt, in der der Präsident mit Notverordnungen regiert, der sollte sich vielleicht besser die Tinte des lula aus den Augen wischen.