aberverafichtdasnichtan
Samstag, 22. Juni 2013

Unter den Demonstranten wurde eine Umfrage durchgeführt, wen sie zum Präsidenten wählen würden. Das vermeintlich überraschende Ergebnis war Joaquim Barbosa, der weder vorhat zu kandidieren noch irgendeine politische Agenda in diese Richtung hat. Er wurde von Präsident Lula vor zehn Jahren als erster STF-Richter afrobrasilianischer Herkunft ernannt und im Jahre 2013 vom Magazin Time zu einem der 100 einflussreichsten Personen der Welt gewählt.
Es ist aber nicht erstaunlich, wenn man bedenkt, dass für viele Brasilianer die impunidade - auf Deutsch würde man sagen die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen - eines der größten Probleme in Brasilien ist, gerade im Zusammenhang mit der Korruption, und Joaquim Barbosa nicht nur derzeitiger Präsident des STF, sondern auch Berichterstatter im großen Korruptionsprozess gegen Mitglieder der Regierungspartei (sog. mensalão) war, in dessen Rahmen diese im Jahre 2012 zu hohen Haftstrafen verurteilt wurden, was zur Krise zwischen Exekutive/Legislative und zum Projekt der Gesetzesänderung PEC 37/2011 führte. Die Beseitigung der Entwurfs der Verfassungsänderung PEC 37/2011 ist eine wichtige Forderung der Demonstranten, weil in ihr vorgesehen ist, dass für strafrechtliche Ermittlungsverfahren nur noch die Polizei und damit nicht mehr das Ministério Público zuständig ist, das das Ermittlungsverfahren im Korruptionsverfahrens geführt und wesentlich zu dessen Aufklärung beigetragen hatte.
Herr Barbosa ist damit im Hinblick auf die Gewaltenkrise nicht nur einer der wichtigsten Gegenspieler der derzeitigen Regierung, sondern auch das Symbol der Hoffnung, dass es endlich einmal gelingt, der Straflosigkeit der Großen ein Ende zu bereiten. An zweiter Stelle rangierte bei der Umfrage die Umweltschützerin Marina Silva, langjährige Gegenspielerin der Presidenta in den Jahren, in denen Marina Silva Umweltministerin der Regierung Lula war.

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