Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden dass die Regelsätze des Hartz iv nicht verfassungsgemäss sind. Eine Zusammenfassung findet man in der Pressemitteilung.

Dies wurde vom Bundesverfassungsgericht mit der fehlerhaften Ermittlung der Höhe des Regelsatzes begründet.

Laut Bundesverfassungsgericht
a) wurden die Einkommens- und Verbrauchsstichproben von 1998 nicht richtig ausgewertet und
b) basiert die Hochrechnung des Wertes von 1998 für 2005 auf sachwidrigen Maßstäben.

"Die verfassungswidrigen Normen bleiben bis zu einer Neuregelung, die
der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2010 zu treffen hat, weiterhin
anwendbar."(Punkt 9 der Pressemitteilung, siehe oben).

Da nicht festgestellt werden konnte, dass die Regelleistungsbeträge offensichtlich unzureichend sind, ist der Gesetzgeber nicht dazu gezwungen, höhere Leistungen festzusetzen, sondern nur, bis 31.12.2010 eine verfassungsgemässe Regelung zu erlassen.

Vor ein paar Wochen habe ich ein paar Rollos für die zahlreichen Fenster meines Büros gekauft. Irgendwas blättermässiges, dachte ich noch so. Naturmaterial. Nach der ersten Nacht, die die da hingen, kam ich ins Büro und fühlte mich ganz benebelt vom starken Geruch, der sehr an Tabak erinnerte. Es ist palha, also so eine Art Stroh, das die Einheimischen tatsächlich rauchen, wenn gerade nichts Anderes zur Hand ist. Inzwischen mag ich den Geruch, noch nicht so sehr wie den von frischem Knoblauch, aber doch schon sehr.

Und der schimmelt jetzt wegen der schwülen Hitze und des Dauerregens.

Und Obama, der den Wald vor lauter gutgemeinter Vorschusslorbeeren wohl nicht mehr sieht, redet in Kopenhagen von einem "guten Anfang". Mit dem Anfang, da stimme ich ihm fast zu, nur steht der ja wohl noch bevor, beim Umweltschutz, in Guatanamo, Irak, Afghanistan, Iran... Der Anfang vom Ende sozusagen. Was daran gut sein soll, kann uns wohl nur Herr Emmerich beantworten.

und dann wollte das mädel im lanhouse doch glatt die persönlichen daten haben und den personalausweis sehen mit der übliche ausrede der bekämpfung der pädophilie - hat ursel sich das nun von den brasilianern abgeguckt oder andersrum